Themen

Das Berlin-Forum tagt seit 2019 vierteljährlich im Plenum und dazwischen in Arbeitsgruppen, die aus Plenardebatten heraus entstanden sind, nun eigenständig wichtige Themen vorantreiben und regelmäßig dem Gesamtforum berichten. Diese Gruppen sind also die eigentlichen Arbeitsgremien des Berlin-Forums.

Auf Anregung aus dem Berlin-Forum hat sich Anfang 2020 die Arbeitsgruppe „Zusammenhalt in der Stadtgesell­schaft“ gebildet. Sie diskutiert Wege, Solidarität und Zusammenhalt zu einem Thema zu machen, das möglichst die gesamte Stadt positiv sieht und im Alltag ernst nimmt. Wichtige Voraussetzung ist dafür, die Kooperationskultur in Berlin zu stärken und die Träger dieser Kultur miteinander zu vernetzen. Die Arbeitsgruppe hat sich vorgenommen, gemeinsam mit Partnern und Partnerinnen Maßstäbe für eine positive Entwicklung zu erarbeiten, „Gelingensbedingungen“ für Zusammenhalt in der Stadt. Dazu gehört auch, Ansprüche an Gesellschaft und Politik zu formulieren, stadtentwicklungs-politische und stadtplanerische Konsequenzen inklusive.

Wie gut und erfolgreich die Stadt regiert werden kann, hängt von zwei zentralen Voraussetzungen ab: von funktionierender demokratischer Meinungsbildung in der Stadtgesellschaft und von einem professionellen Entscheidungs- und Verwaltungsmanagement. In Zeiten einer hochgradig arbeitsteiligen und in sozialer Hinsicht aufgespaltenen Lebenswelt sind die formellen verfassungsmäßigen Mechanismen dabei eine zentrale Konstante. Sie stabilisieren den politischen Prozess, aber sie müssen begleitet sind von einem ständigen offenen Reform- und Modernisierungsprozess, damit die zugrundeliegenden demokratischen Prinzipien lebendig bleiben und nicht in Formalität erstarren.

Digitale Welt, direkte Demokratie, bürgernahe Verwaltung: Es gibt viele Stichworte, die in diesem Zusammenhang eine Rolle spielen. Im Berlin-Forum wird dieser Themenkomplex von zwei Arbeitsgruppen aufgegriffen. Zum einen durch die AG Stadtmanagement, die an Vorschlägen für eine moderne, zeitgemäße Verwaltungspraxis arbeitet – zum anderen in der AG „Gemeinschaftsprojekt Stadt“, in der es um Wege zu eine konsequenten Weiterentwicklung von Beteiligung und bürgerschaftlichem Engagement geht.

Chancen und Potenzial in der Stadtpolitik werden anhand zweier zentraler Themenbereiche besonders deutlich. Das betrifft sowohl die weitere bauliche Entwicklung in Berlin als auch die Weiterentwicklung der Wissenschafts- und Forschungslandschaft in der Stadt. In beiden Bereichen setzt das Berlin-Forum auf mehr übergreifende Kooperation.

Die Arbeitsgruppe Wohnen des Berlin-Forums hat sich vorgenommen, in diesem von massiver Polarisierung gekennzeichneten Themenfeld ein neues Diskussionsforum mit zivilgesellschaftlichen Expertinnen und Experten einzurichten, die die verschiedensten Interessen und Belange zum Thema Bauen & Wohnen einbringen können. Insbesondere sollte dabei die polarisierende Reduzierung der öffentlichen Debatte auf tagesaktuelle Maßnahmen gegen den Mietenanstieg überwunden und – ohne Relativierung der Bedeutung bezahlbarer Mieten – ein breiteres Themenspektrum angesprochen werden. So ist der „Runde Tisch Wohnen“ entstanden.

Wissenschaft gehört zu den großen Stärken Berlins. Deshalb ist ein kooperatives, offenes Verhältnis zwischen Gesellschaft und Wissenschaft besonders wichtig. Das Berlin Forum hat dies zu einem seiner Schwerpunkte gemacht und diskutiert Wege, wie die Wirkung der Wissenschaft für die Gesellschaft und auf die Gesellschaft gestärkt werden kann und wie umgekehrt die Gesellschaft sich ihrer Verantwortung für die Wissenschaft intensiver bewusst werden sollte.

Beim Plenartreffen des Berlin-Forums im Dezember 2019 wurde dem Thema regionale Kooperation von allen Teilnehmenden eine hohe Priorität beigemessen. Wie Berlin wächst auch Brandenburg. Der Siedlungsdruck nimmt zu, insbesondere auch durch Berufspendler nach Berlin entlang der großen Verkehrsachsen. Der wirtschaftliche Aufschwung in Berlin und Brandenburg hat sich parallel entwickelt, speziell bei wichtigen neuen Industrieansiedlungen wird die Region auch seitens der Investoren längst als gemeinsame betrachtet.

Auch anwesende Mitglieder der Fraktionen im Berliner Abgeordnetenhaus unterstützten beim Berlin-Forum den Ansatz, dass die Zukunftsdebatte im Forum sich nicht auf die Stadt Berlin reduzieren darf. Beide Landesregierungen sind dabei, gemeinsame Zukunftsthemen zu identifizieren und gemeinsame Strategien zu erarbeiten. Aber seit dem gescheiterten Anlauf zu einer Fusion beider Länder hatten beide ihre Zusammenarbeit kaum weiter ausgebaut. Es ist also an der Zeit, dass auch gesellschaftlich neue Impulse in Richtung auf mehr Kooperation gegeben werden. 2020 hat im Berlin-Forum die Arbeitsgruppe Berlin-Brandenburg damit begonnen, diesen Prozess voranzutreiben.