Forumssitzungen

Das Berlin-Forum veranstaltet jedes Jahr vier Forumssitzungen, um sich über die Zwischenergebnisse aus den Arbeitsgruppen auszutauschen und um weitere Arbeitsschritte zu vereinbaren. Hier finden Sie Zusammenfassungen von vergangenen Sitzungen und können sich deren Aufzeichnungen ansehen.

2020

Am 31. März 2020 fand die fünfte Sitzung des Berlin-Forums erstmals online per Videokonferenz statt. Fast 60 Vertreter*innen aus Zivilgesellschaft, Verbänden und Fraktionen nahmen an der Sitzung teil und diskutierten zu folgenden Schwerpunkten:

Zusammenhalt der Gesellschaft

Das Thema wurde von unter­schiedlichen Teilnehmenden und speziell von Seiten der Politik als für Berlin eminent wichtig eingeschätzt. Durch die Corona-Krise hat das Thema an Gewicht gewonnen und wird nun auch in der Breite der Bevölkerung als existentiell wichtig erlebt und diskutiert.

Kooperation in der Region Berlin Brandenburg

Um die Kooperationskultur in der Metropolregion zu verbessern, vereinbarte das Berlin-Forum Themengespräche mit Partnern aus beiden Bundesländern. Verkehr, Wohnen und Wissenschaft sind Kernthemen dieser Gespräche, die bereits mit Bürgermeister*innen aus der Region und Vertreter*innen verschiedener Verbände erfolgreich stattfinden.

ZUSAMMENHALT ALS ZENTRALES THEMA IN DER KRISE – WAS JETZT WICHTIG WIRD

Wie in einem Brennglas zeigt die Corona Krise, wie lebensnotwendig das Thema Zusammenhalt ist – lebensnotwendig, um die Krise selbst zu bestehen; lebensnotwendig als Lehrstück für die Nach-Corona-Zeit.

Wer verantwortlich handeln will, muss jetzt die Weichen stellen. Nur dann können die langfristigen Auswirkungen der Krise nachhaltig bewältigt werden. Diesen wichtigen sozialen wie politischer Lernprozess will das Berlin-Forum anstoßen. Um die Debatte in der Berliner Stadtgesellschaft und Stadtpolitik anzuregen hat die AG Zusammenhalt Thesen und Fragen formuliert:

  • Welche gesellschaftlichen Institutionen und Akteure müssen auf welche Weise heute schon aktiv werden, damit in der Nach-Corona-Zeit der Zusammenhalt der Gesellschaft gestärkt und nicht geschwächt wird?
  • Wie wird verhindert, dass sich nach der Krise die Schere zwischen arm und reich, sozial-integriert und -ausgegrenzt, bildungsstark und -fern, wirtschaftlich potent und existenzbedroht weiter auftut?
  • Wie können die für den gesellschaftlichen Zusammenhalt wichtigen Akteure in der gesamten Stadtgesellschaft gestärkt werden?
  • Wie kann die „neue Sachlichkeit“ in der Politik auch in Nicht-Krisen-Zeiten für unsere liberale Demokratie fruchtbar gemacht werden?

Die Akteure des politischen, sozialen, kulturellen und produktiven Berlins müssen ihre Verantwortung für das Gemeinwohl wahrnehmen. Sie müssen jetzt zukunftsfähige Konzepte ausarbeiten und deutlich machen, was nötig ist, um diese Konzepte zu realisieren.

Als Kick off hat das Berlin-Forum in einer Sondersitzung zum Thema Zusammenhalt  am 13. Mai 2020 mit Vertretern aus Wirtschaft, Sport, Kultur, Wohlfahrt und Politik diskutiert. Teilgenommen haben unter anderem:

  • Verena Pausder, Unternehmerin, Young Global Leader des Weltwirtschaftsforums
  • Ulrich Matthes, Schauspieler
  • Ulrich Lilie, Präsident der Diakonie Deutschland
  • Prof. Dr. Sebastian Braun, Leiter der Abteilung Sportsoziologie, HU Berlin

Das Berlin-Forum war sich einig: Die Zusammenarbeit zwischen Berlin und Brandenburg war schon einmal besser. Ebenso einig waren die Teilnehmenden sich, dass die Dynamik dieser Zusammenarbeit, die in den 1990er und 2000er Jahren viele Erfolge hervorgebracht hat, wiederbelebt werden muss. Denn die Potentiale der Kooperation sind bei allem Respekt vor dem, was erreicht wurde, bei weitem nicht ausgeschöpft.

Nun geht es um die Frage: Wie setzen wir diese Dynamik wieder gemeinsam in Gang? Erste Hinweise gab es bei der 6. Sitzung des Berlin-Forums am 16. Juni: Es braucht Visionen für die Region, aber auch Lösungsansätze für konkrete Probleme der Bürgerinnen und Bürger. Die Verwaltungen beider Länder müssen die sprichwörtliche Schippe drauflegen, aber vor allem gesellschaftliche Initiativen spielen eine wichtige Rolle beim Zusammenwachsen der Länder. Und nicht zuletzt gilt es gegenseitige Vorurteile abzubauen und die Stärken des jeweils anderen stärker in den Blick zu nehmen. Für all das fehlt derzeit aber ein Rahmen, um gemeinsam und auf Augenhöhe darüber zu diskutieren und gemeinsam zu handeln.

Die Themengespräche zur Kooperation in der Region Berlin-Brandenburg, die im September beginnen, sollen Abhilfe schaffen. Wir freuen uns, dass wir bei der Durchführung von elf Partnern aus verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen unterstützt werden, die die Region aus den unterschiedlichsten Blickwinkeln sehr gut kennen. Und last but not least: Die Fraktionen beider Länder haben ebenfalls ihre Mitwirkung zugesagt. Das gemeinsame Gespräch über die Zukunft unserer Region kann also beginnen.

Am 15. September 2020 findet die siebte Sitzung des Berlin-Forums statt.

Am 1. Dezember 2020 findet die achte Sitzung des Berlin-Forums statt.

2019

Am 2. April 2019 fand die erste Sitzung des Berlin-Forums statt. Gastgeber war die Evangelische Kirche Berlin-Brandenburg schlesische Oberlausitz, eine der Initiatoren des Berlin-Forums. Thema der Sitzung war einerseits ein besseres „Stadtmanagement“ für Berlin und andererseits, wie das Berlin-Forum in die Zukunft hinein weiter entwickelt werden kann. Durch die tatkräftige Mitwirkung der zahlreichen Anwesenden aus ganz unterschiedlichen gesellschaftlichen Bereichen entstand eine lebhafte, faire und dichte Diskussion. Dabei waren auch Vertreterinnen und Vertreter aller sechs Parteien im Abgeordnetenhaus, darunter vier Fraktionsvorsitzende.

Stadtmanagement

Das Berlin-Forum debattierte auf der Grundlage der erarbeiteten Papiere, wie sich das Management für Berlin verbessern ließe, wenn man es von konkreten Aufgaben her entwickelt und nicht auf die schon bestehende Verwaltungsstruktur abstellt. Aus dem Plenum formierten sich im Ergebnis zwei Arbeitsgruppen, die nun konkrete Vorschläge für die Organisationsstruktur ihrer Themen gemeinsam mit Mitgliedern des Berlin-Forums und unter Einbeziehung weiterer Fachleute diskutieren werden. In einer zweiten Stufe sollen aus diesen konkreten Ergebnissen grundsätzliche Erkenntnisse für ein besseres Management, eine bessere Organisationsstruktur für Berlin gewonnen werden:

  1. „Kita und Schule als Aufgabe des Stadtmanagements“: Damit „Bildung“ gelingt, brauchen Kita und Schule ein umfassendes Netzwerk mit den Familien ihrer Kinder, mit dem Wohnumfeld und den dortigen zivilgesellschaftlichen Akteuren wie Musikschulen, Sportvereinen, Lesepaten oder Unternehmerinnen und Unternehmern. Schule muss in die Stadt, und die Stadt muss in die Schule. Welche Netzwerke und Strukturen dafür sinnvoll und möglich sind und wer welche Verantwortung übernehmen kann, darum soll es in dieser Gruppe gehen.
  2. „Die Qualität des öffentlichen Raums“ – der Umgang mit dem öffentlichen Raum am Beispiel des Umfelds des neuen Humboldt-Forums sowie der urbanen Zukunftsentwicklung der Kirchhöfe / Friedhöfe Berlins. Auch hier wird gefragt werden, wer von Seiten der öffentlichen Hand (in dezentraler und in landesweiter Zuständigkeit) und wer von Seiten der Zivilgesellschaft beitragen kann, um von vorn herein möglichst alle hilfreichen Beiträge, Bedenken wie Vorschläge, in die Planung einzubeziehen.

Berlin-Forum in der Zukunft

Daneben wurden Themen für die weitere Arbeit des Berlin-Forums von den Mitgliedern ins Gespräch gebracht, die nun gemeinsam näher geprüft werden sollen, z.B.:

„Wohnen“: Welchen Beitrag kann das Berlin-Forum zu diesem großen Problem der aktuellen Berliner Entwicklung leisten? „Bewegung“: Ist es richtig, dass dieser Begriff als lehrreiche Herausforderung für viele Sektoren im Alltag der Stadt (Sport, aber auch Kultur, Wirtschaft, Innovation etc.) ausformuliert und genutzt werden kann? „Das Berlin-Forum in die Gesellschaft bringen“: Wie kann die Arbeit des Berlin-Forums dezentral und bildhaft sichtbar gemacht werden?

Diskutiert und verabredet wurde auch, wie das Ziel, das Berlin-Forum gerade auch für solche, die normalerweise nicht in der Stadt zu Wort kommen, sowie für Jüngere aus der Stadtgesellschaft stärker zu öffnen, weiter verfolgt werden kann.

Die zweite Sitzung des Berlin-Forums beschäftigte sich mit dem Thema „Wissenschaft und Forschung in und für Berlin“ und mit den Fortschritten der Arbeitsphase seit der Sitzung im April. Eingeladen hatte erneut die Evangelische Kirche Berlin-Brandenburg schlesische Oberlausitz, eine der Initiatoren des Berlin-Forums. Die aus ganz unterschiedlichen gesellschaftlichen Bereichen kommenden Teilnehmenden erarbeiteten Verabredungen für sich nun bildende Arbeitsgruppen zum Thema Wissenschaft. Auch Vertreterinnen und Vertreter fast aller Parteien im Abgeordnetenhaus waren wieder dabei.

Wissenschaft

Die Berliner Wissenschaftslandschaft ist ohne Zweifel eine große Ressource der Stadt, sie ist exzellent und vielfältig. Das Berlin-Forum ging in seiner Sitzung vor allem der Frage nach, wie sich Spitzenforschung als Teil der Stadtgesellschaft verankern lässt und wie Expert*innenwissen Bürger*innenwissen begegnen kann. Gemeinsam durch Wissenschaft, Politik und Zivilgesellschaft sollen Aufgabenstellungen der Wissenschaft und Forschung noch stärker auf die Berliner Bedürfnisse ausgerichtet werden. Davon ausgehend bildeten sich in der Sitzung zwei Themen, die nun als künftige Arbeitsgruppen des Berlin-Forums sondiert werden.

  1. Verbindung der wissenschaftlichen Leistungen Berlins mit den Bedarfen der Berliner Gesellschaft (inhaltliche Verbindung von Wissenschaft und Stadt)
  2. „Campi“: Qualifizierung und Vervollständigung der wissenschaftlichen Campi sowie ihre gegenseitig befruchtende Integration in das Stadtgeflecht (räumliche Verbindung von Wissenschaft und Stadt).

Fortschritte seit der letzten Sitzung

In der Arbeitsphase seit der ersten Sitzung des Berlin-Forums im April konnten schon einige Fortschritte produziert werden.

Zum Thema Stadtmanagement haben die Arbeitsgruppen Öffentlicher Raum und Bildung eine Struktur zur Entscheidungsvorbereitung für Politik und Zivilgesellschaft erarbeitet, die als Grundlage für konkrete Anwendungen oder Projekte im Bereich Stadtmanagement dienen soll. Ihre Wirksamkeit soll an  der Umgebung des neuen Humboldt-Forums, der künftigen Verwendung von ungenutzten Friedhöfen und beim Zusammenwirken von Kita und Schule mit ihrem Umfeld getestet werden.

Die drei Sondierungen zu den Themen Wohnen, Bewegung und Öffnung des Forums in die Stadtgesellschaft, die Mitglieder beim ersten Treffen des Berlin-Forums angeregt hatten, haben ihre Arbeit aufgenommen und entwickeln nun Anwendungsfälle. Die weiteren Fortschritte werden in den nächsten Forumssitzungen präsentiert und zur Diskussion gestellt.

Am 18. September 2019 traf sich das Berlin-Forum zu seiner dritten Sitzung beim Community-Sender ALEX Berlin.

Der erste Teil der Sitzung galt den Positionen der Politik zum Berlin-Forum. Die im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien formulierten ihre Erwartungen an das Berlin-Forum. Was sind ihre Vorstellungen von der Zusammenarbeit zwischen Stadtgesellschaft und Politik, welche Impulse erhoffen sie sich von diesem Forum?

Daniela Billig (B’90/Die Grünen, Sprecherin für Stadtentwicklung): Die Politik braucht mehr Formate zur Vermittlung und Einbeziehung von Bürger*innen. Im Gegensatz zu anderen Formaten bietet das Berlin-Forum eine große thematische Vielfalt mit unterschiedlichen gesellschaftlichen Akteuren*innen. Politische Vorhaben können nicht allein im Parlament besprochen werden. Im Berlin-Forum können wir uns über die großen Themen in der Draufsicht verständigen, ohne uns in Teilbereichen zu verlieren.

Sebastian Czaja (FDP, Fraktionsvorsitzender): Das Berlin-Forum sollte strategische Fragen der Zukunft bearbeiten, weniger Fragen der aktuellen Politik: demographischer Wandel… eine neue Vision für die Metropolregion Berlin-Brandenburg… die künftige Arbeitswelt. Das Berlin-Forum sollte für diese Fragen einen „roten Faden“ für die nächsten 50 Jahre entwickeln.

Ina Czyborra (SPD, stellv. Landesvorsitzende): Die geschichtlichen Entwicklungen und tiefgreifenden Veränderungen, Abwanderung und Zuzug sowie die Vielstimmigkeit in der Stadt machen den Dialog in Berlin komplex und schwierig. Das Berlin-Forum kann abseits der anderen politischen Formate eine Kooperationsplattform sein. Stichwort „tiefe Demokratie“. Eine vertiefte Auseinandersetzung mit wichtigen Themen und das Zusammenführen der Stimmen der gesamten Stadt im Berlin-Forum wären wünschenswert.

Burkard Dregger (CDU, Fraktionsvorsitzender): Das Berlin-Forum sollte mit Weitsicht und Mut Zukunftsthemen bearbeiten. Wir stehen heute vor der Herausforderung, wieder groß in die Zukunft denken zu müssen. Die Tagespolitik sollte dabei weniger Thema im Berlin-Forum sein. Das Berlin-Forum sollte sich vielmehr mit übergeordneten Themen befassen und kann an einem Ausgleich der politischen Positionen arbeiten.

Frank-Christian Hansel (AfD, Parlamentarischer Geschäftsführer): Die materielle Basis und die politische Bindungskraft sind in der Stadt gefährdet. Fragen nach der Überlebensfähigkeit der Stadt sollten für das Berlin-Forum zentral sein. Momentan scheint man sich leisten zu können, mehr über Probleme zu reden anstatt zu handeln.

Tobias Schulze (Die Linke, Vorstandsmitglied): Wo wollen wir in Zukunft hin? Wie bleibt die Stadt lebenswert, sowohl für die Wirtschaft, als auch für Kultur und für die Bewohner*innen? Das Berlin-Forum sollte diese Debatte führen und ein Leitbild erarbeiten, auch mit der Frage „Was ist der Kit, der Berlin zusammenhält?“ Wir haben hier die Chance relevant zu werden, indem wir eingefahrene Kommunikationsschienen durchbrechen. Die Berlin-Brandenburg Kooperation ist ein gutes und überraschendes Thema für das Berlin-Forum, da sie offensichtlich derzeit schlecht funktioniert.

Stadtmanagement

Neben dem Beitrag der Politik zur Mitgestaltung der künftigen Forumsarbeit wurden in der zweiten Hälfte die Ergebnisse der Arbeitsgruppen zum Thema „Das beste Management für Berlin“ vor- und im Forum zur Diskussion gestellt. Gefordert ist mehr als ein Organisationsvorschlag für die Verwaltung, sondern eine künftige Organisiertheit, die sich an Aufgaben und nicht an Zuständigkeiten orientiert. Überprüft wurde diese Organisiertheit in Arbeitsgruppen anhand der Qualität des öffentlichen Raums und der Schulen & Kitas als vernetzte Orte der Stadtgesellschaft.

Die aktive Mitwirkung der Gesellschaft (der Eltern, aber auch sachkundiger Akteure wie Musikschulen, Sportvereine oder Lesepaten) in Schulen und Kitas soll viel tiefgreifender als bisher genutzt werden.

Öffentlicher Raum hat die Aufgabe, „Identitätspräsentationsformen“, Aufenthalts- und Kommunikationsräume zu schaffen. Exemplarisch untersucht wurden die Kirch- und Friedhöfe vor dem Halleschen Tor und die Umgebung des Humboldt Forums.

Aus den Arbeitsgruppen wurde die Machbarkeit des Ansatzes des Berlin-Forums (Orientierung an den Aufgaben, nicht an den Zuständigkeiten) bestätigt. An voraussichtlich zwei der drei Beispielfälle soll nun diese Art der Aufgabenbewältigung konkret durchgespielt werden.

Bei der Handwerkskammer, einer der neun Initiatoren, richtete das Berlin-Forum seine vierte Sitzung am 11. Dezember aus. Schwerpunkt der Forumssitzung war eine Agenda 2020 für das Berlin-Forum unter besonderer Berücksichtigung der Wünsche und Erwartungen der Berliner Politik an das Forum.

In der ersten Hälfte präsentierten die AGs Stadtmanagement, Wissenschaft, Wohnen, Stadt der Bürger*innen und die AG Öffnung des Berlin-Forums die Ergebnisse und Hürden ihres Prozesses sowie die nächsten Schritte ihrer Arbeit.

Unterstützt von dem erklärten Willen der Fraktionen des Berliner Abgeordnetenhauses verabredete das Berlin-Forum in der zweiten Hälfte der Sitzung 2020 zu zwei neuen Themen Berlin-BrandenburgKooperation und Zusammenhalt der Gesellschaft zu arbeiten:

 

KOOPERATION IN DER REGION BERLIN BRANDENBURG

Die Absicht ist, im „Jubiläumsjahr 2020“ damit zu starten, Menschen aus ganz Berlin und Brandenburg systematisch miteinander zu wesentlichen Themen der Region ins Gespräch zu bringen. Dabei sollen ganz unterschiedliche Stimmen, Belange, Kompetenzen, Erfahrungen und Betroffenheiten zu Wort kommen können.

Wir wollen die Gespräche so organisieren, dass sie zu Schlussfolgerungen führen, die gegenüber den Verantwortlichen in Politik und Gesellschaft beider Bundesländer zum Thema gemacht werden können. Insbesondere die Parlamente und die Regierungen der beiden Bundesländer sollen Gelegenheit bekommen, bei diesen Gesprächen mitzuwirken.

Dem Berlin-Forum ist es wichtig, diese Reihe gemeinsam mit gesellschaftlichen Organisationen durchzuführen, deren Verantwortung sich bereits auf beide Bundesländer erstreckt. Denn sie sind nah bei den Menschen in Berlin und Brandenburg. Dementsprechend suchen wir auch in der Politik besonders die Partnerschaft der kommunalen Ebene, vor allem der Kommunen und ihrer Verbände in Brandenburg.

 

ZUSAMMENHALT DER GESELLSCHAFT

Das Thema Zusammenhalt wird vielfach als wichtig und dringend bewertet. Gerade die politischen Vertreter und Vertreterinnen beklagen die Zunahme an Intoleranz, Feindlichkeit und sogar Hass in der Gesellschaft.

Das Berlin-Forum will hier nicht „bei null“ starten, sondern bei den zahlreichen Organisationen und Strukturen, wie Sozialverbände, Gewerkschaften, Sportvereine, Kirchen, Chöre, ansetzen, die in ihrer alltäglichen Arbeit am Zusammenhalt in der Gesellschaft arbeiten.

Unser Konzept ist, mit öffentlichen Veranstaltungen in den genannten Organisationen Best-Practice-Beispiele mit ihrem Vorbildcharakter zu identifizieren, auf Zusammenhalt ausgerichtete gesellschaftliche Initiativen in Kontakt zu bringen, ein neues Niveau der Impulse eines verbesserten Miteinanders zu erreichen. Sodann wollen wir zwischen den angesprochenen Organisationen den öffentlichen Erfahrungsaustausch demonstrieren und den Austausch von Ideen unterstützen und zukünftige Kooperationen anstoßen.

In einem dritten Schritt wollen wir die Beteiligten motivieren, auf der Grundlage ihrer Erfahrungen und Kompetenzen Vorschläge und Konzepte zu entwickeln, wie in Berlin gegenseitiges Verständnis, Respekt, Toleranz und über Toleranz hinausgehendes Interesse füreinander gestärkt werden können.